Rechtsprechung
| LG Kleve, 16.07.2004 - 7 O 14/04 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,30866) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anspruch auf Minderung eines Werklohns; Bestehen der Möglichkeit der Beseitigung gerügter Mängel; Folgen einer Insolvenzeröffnung für den Erfüllungsanspruch; Abhängigkeit des Erfüllungsanspruchs von der Entscheidung des Insolvenzverwalters; Pflichten des Bestellers; ...
Verfahrensgang
- LG Kleve, 16.07.2004 - 7 O 14/04
- OLG Düsseldorf, 28.01.2005 - 23 U 150/04
- BGH, 10.08.2006 - IX ZR 28/05
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Düsseldorf, 06.11.2001 - 21 U 36/01
Folgen des Minderungs- und Nachbesserungsverlangens des …
Auszug aus LG Kleve, 16.07.2004 - 7 O 14/04
Auch im Hinblick auf die Rechtsprechung des 21. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf im Urteil vom 06.11.2001 (21 U 36/01) sei die Beseitigung der Mängel für den Insolvenzverwalter nicht unzumutbar. - AG München, 10.06.1998 - 221 C 11940/98
Konkurs des Hauptunternehmers; Gewährleistung des Nachunternehmers; Minderung
Auszug aus LG Kleve, 16.07.2004 - 7 O 14/04
Es sei ihm unzumutbar im Sinne von § 13 Nr. 6 VOB/B eine Nacherfüllung durch die Beklagte anzunehmen, da diese - auch im Hinblick auf die Rechtsprechung des AG München (etwa in BauR 1999, 175 f) - rechtlich unmöglich sei.